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   VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 17-IV-11   

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https://dejure.org/2011,29831
VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 17-IV-11 (https://dejure.org/2011,29831)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25.08.2011 - 17-IV-11 (https://dejure.org/2011,29831)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25. August 2011 - 17-IV-11 (https://dejure.org/2011,29831)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VerfGH Sachsen, 13.12.2007 - 95-IV-07

    Zulässigkeit einer auf einen Verstoß gegen das Gleichheitsgebot gestützten

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 17-IV-11
    Art. 36 SächsVerf beinhaltet im Übrigen kein rügefähiges eigenes Grundrecht (SächsVerfGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - Vf. 95-IV-07).
  • VerfGH Sachsen, 28.04.2009 - 20-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 17-IV-11
    Da das Verfahren der Verfassungsbeschwerde jedoch zunächst dazu bestimmt ist, die vorgetragene Beschwer zu prüfen und ihr ggf. abzuhelfen, muss für solche nachträglichen Feststellungen ein Rechtsschutzinteresse aufgezeigt werden (vgl. für den Fall des Wegfalls der Beschwer während des Verfahrens SächsVerfGH, Beschluss vom 28. April 2009 - Vf. 20-IV-09).
  • LSG Sachsen, 03.11.2010 - L 1 AL 127/10

    Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Berufungszulassung im

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 17-IV-11
    Mit seiner am 7. Februar 2011 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 3. November 2010 (L 1 AL 127/10).
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